Evangelische Trägergruppe für gesellschaftspolitische Jugendbildung
18. Februar 2018 | Interview Klaus Holz

Beständigkeit statt Projektitis

Zur Berufung eines Beauftragten gegen Antisemitismus


„(Es) ist tatsächlich fraglich, wie dieses Amt sinnvoll ausgefüllt werden kann. Eine bloße Stelle für Verlautbarungen gegen Antisemitismus brauchen wir eigentlich nicht,“ äußert bap-Vorstandsmitglied Dr. Klaus Holz in einem Interview, das auf der bap-Website veröffentlicht wurde, und führt weiter aus: „Wir brauchen Rahmenbedingungen, die eine der Aufgabe der Antisemitismusprävention angemessene Arbeit ermöglichen. Dazu gehört: Beständigkeit statt Projektitis, fachliche Qualität statt Extremismusklausel, selbstreflexive Bildungsarbeit statt ausufernde Verwaltungsvorschriften, breites (vom Staat ermöglichtes) gesellschaftliches Engagement statt Extremismusprävention in staatlicher Hand.“

© Peter van Heesen

Holz, der selbst im „Unabhängigen Expertenkreis Antisemitismus des Deutschen Bundestages“ mitarbeitete, hält fest, dass in der Bekämpfung von Antisemitismus inzwischen viele zivilgesellschaftliche Akteure engagiert sind. Er fordert, dass „der/die Beauftragte … dieses Engagement unterstützen (müsse), ohne die Vielfalt und Eigenständigkeit zu unterlaufen.“ Diese Gefahr, so Holz weiter, drohe aber bereits ohne Beauftragten, da das zivilgesellschaftliche Engagement abhängig von staatlichen Förderprogrammen ist. So gebe es neben der Aufarbeitung des Nationalsozialismus eine deutliche Fokussierung auf extremistischen und insbesondere islamistischen Antisemitismus, also den „Antisemitismus der Anderen“, womit der „Antisemitismus der Mitte“ aus dem Blick gerate. Der/die Beauftragte könnte dazu beitragen, die Anliegen der zivilgesellschaftlichen Akteure in ihrer Vielfalt zur Geltung zu bringen. Umgekehrt aber könnte er auch die Tendenz verstärken, die zivilgesellschaftlichen Akteure zu „Projektrealisierern am staatlichen Gängelband“ verkommen zu lassen. Zukünftig müsse es besser gelingen, die finanzielle Abhängigkeit mit fachlicher Professionalität und institutioneller Autonomie zu kontern.

Abschließend stellt Holz fest: „Es gehört … zu den Errungenschaften der politischen Bildung überhaupt, dass die Aufklärung gegen solche Ideologien (wie den Antisemitismus) zum Fundament unserer Zunft gehört. Politische Bildung für Demokratie, für die Stärkung von Demokratinnen und Demokraten ist zwingend gegen solche Ideologien gerichtet. Das aber heißt gerade nicht, Demokratieförderung auf Extremismusprävention zu verkürzen…. Vielmehr geht es um die Beförderung demokratischer Haltungen, gleichviel durch was unsere zivilgesellschaftlich vielfältige Demokratie in Frage gestellt wird.“

Das ausführliche Interview lesen Sie auf der bap -Website: http://www.bap-politischebildung.de/